Stohn: «Viel Osten in Koalitionsverhandlungen»

05.10.2021 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Erik Stohn, gibt sein Amt auf. Er wolle sich nach der Bundestagswahl in die Gespräche in Berlin einbringen, kündigte Stohn am Dienstag an. «Die SPD hat in Brandenburg und in Ostdeutschland ein sehr gutes Wahlergebnis erzielen können», sagte er zur Begründung. Daraus ergebe sich eine besondere Verantwortung: «In den Koalitionsverhandlungen muss soviel Osten stecken wie noch nie.» Dabei gehe es insbesondere darum, für die Lausitz das Kohleausstiegsgesetz mit guten Bedingungen umzusetzen.

Erik Stohn, SPD-Fraktionsvorsitzender, gibt sein Amt auf. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Er habe der Fraktion am Dienstag den Parlamentarischen Geschäftsführer Daniel Keller als seinen Nachfolger vorgeschlagen, sagte Stohn. Die Fraktion habe dies wohlwollend aufgenommen. Die Wahl von Keller solle in einer Fraktionsklausur erfolgen. Ein Zeitpunkt dafür nannte Stohn nicht. Keller erklärte, zunächst müssten Gespräche auch über die Nachfolge für sein Amt geführt werden. Der 35-Jährige war erst 2019 in den Landtag eingezogen.

Zu seiner neuen Rolle in Berlin wollte sich Stohn nicht konkret äußern. Er werde sich in enger Abstimmung mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in den kommenden Wochen «intensiv kümmern», erklärte er. «Und dann schauen wir mal. Und zu gegebener Zeit gibt es wieder was mitzuteilen.»

Der Vorsitzende der Koalitionsfraktion CDU, Jan Redmann, zeigte sich verwundert: «Dass das Verfahren zu seiner Nachfolge einstweilen offen bleibt, ist natürlich ungewöhnlich», sagte er. «Ich gehe aber davon aus, dass es auch der SPD wichtig ist, schnell für Klarheit in Zuständigkeiten und Entscheidungswegen zu sorgen.» Gleichzeitig gab er Stohn gute Wünsche mit auf den Weg nach Berlin: «Für etwaige neue Aufgaben auf Bundesebene wünsche ich ihm alles Gute, denn der Osten braucht insbesondere in Sachen Lausitz starke Fürsprecher im Bund.»

Stohn ist seit 2014 SPD-Landtagsabgeordneter und hatte im November 2019 den Fraktionsvorsitz übernommen. Von 2017 bis 2021 war er auch Generalsekretär der Brandenburger SPD.

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