Sondierungen in Berlin gehen weiter: SPD und CDU beraten

04.10.2021 In Berlin gehen die Sondierungen zur Regierungsbildung gut eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl weiter. Die Sondierungsteams des Wahlsiegers SPD und der CDU sind am Morgen zu Gesprächen zusammengekommen. Am Nachmittag wollen sich dann SPD und FDP treffen. Erwartet werden jeweils rund fünfstündige Gespräche - so wie bei den bisherigen Sondierungstreffen mit Grünen und Linken. Auch Grüne und Linke haben für den Montagvormittag ein Gespräch vereinbart.

Franziska Giffey (SPD), Spitzenkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, spricht. Foto: Christophe Gateau/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner sagte der «Berliner Morgenpost» (Montag), die SPD müsse sich entscheiden, ob es ein «Weiter so» mit Grünen und Linke gebe oder ein neues Bündnis mit CDU und FDP. «Wenn die SPD es ernst gemeint hat mit dem, was sie im Wahlkampf gesagt hat, dann gibt es sehr viele Übereinstimmungen zu unserem Wahlprogramm.»

Auftakt der Sondierungsgespräche war am vergangenen Freitag. Die SPD unter Führung ihrer Spitzenkandidatin und designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey hatte sich dafür zuerst mit den Grünen, dann mit den Linken getroffen, den bisherigen Koalitionspartnern.

Inhalte wurden nicht bekannt, die Parteien haben Vertraulichkeit vereinbart. Eine weitere Gesprächsrunde ist für Mittwoch vorgesehen. Dann will die SPD erneut mit den Grünen zusammenkommen. Auch ein zweites Treffen von SPD und Linke ist geplant. Giffey hat angekündigt, die Sondierungen möglichst bis Mitte Oktober abzuschließen und noch im Dezember eine neue Koalitionsregierung bilden zu wollen.

Trotz ihres schlechtesten Nachkriegsergebnisses von 21,4 Prozent ist die SPD bei der Abgeordnetenhauswahl am 26. September stärkste Partei geworden, vor Grünen, CDU, Linken, AfD und FDP. Unter ihrer Führung sind verschiedene Dreierbündnisse möglich: Die SPD könnte wie bisher mit Grünen und Linken koalieren, aber auch mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP. Spitzenkandidatin Giffey hatte die Koalitionsfrage im Wahlkampf offen gelassen.

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