Wahlverlauf in Berlin verhöhne Demokratie

30.09.2021 FDP-Bundespolitiker haben Fehler und Pannen bei den Wahlen am Sonntag in Berlin ungewöhnlich scharf kritisiert. «Teilweise sind in Berlin fast 40 Prozent der Stimmen zur Abgeordnetenhauswahl ungültig. In einem Bezirk wurden jetzt GESCHÄTZTE Wahlergebnisse veröffentlicht», schrieb der wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und FDP-Landeschef in Bayern, Daniel Föst, am Donnerstag auf Twitter. «An seinem letzten Tag hat sich Rot-Rot-Grün nicht nur nochmal lächerlich gemacht, sondern sogar unsere Demokratie verhöhnt.»

Lange Schlangen bilden sich vor den Wahllokalen in der Jane-Addams-Schule in Friedrichshain. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«"Geschätzte Wahlergebnisse"? Die Integrität demokratischer Wahlen gefährden, aber einen Marathon durchziehen, um "weltoffen" daherzukommen. Mir fehlt inzwischen jedes Verständnis für die Wurstigkeit, mit der das in Berlin einfach hingenommen wird», schrieb der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff.

Nach einigen Tagen mit Erklärungsversuchen und Entschuldigungen hatte Landeswahlleiterin Petra Michaelis ihr Amt am Vortag zur Verfügung gestellt. Der Sender RBB berichtete am Mittwoch, in mindestens 99 Wahllokalen seien auffällig viele Stimmzettel ungültig gewesen. Vermutlich hätten die Wähler falsche Stimmzettel aus anderen Bezirken erhalten. Immer lauter werden nun Stimmen, die fragen, ob Teile der Wahlen in Berlin wiederholt werden müssen. Bis Anfang Oktober soll ein Pannenbericht vorliegen.

© dpa-infocom GmbH

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