Pannen bei Berliner Wahl: Michaelis verspricht Aufklärung

27.09.2021 Die Hauptstadt machte am Wahltag keine gute Figur: Es kam zu unerwarteten Warteschlangen, Stimmzettel fehlten. Die Berliner Landeswahlleiterin will die Pannen untersuchen und sich schon am Montag zu möglichen Konsequenzen äußern.

Petra Michaelis. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Neben dem Wahlergebnis dürfte die Berliner Politik in den kommenden Tagen noch ein zweites Thema beschäftigen: Die Pannenserie in den Wahllokalen. Während der Bundeswahlleiter bereits einen «detaillierten Bericht» von der Landeswahlleitung anforderte, versprach diese Aufklärung: Es müsse eine Bestandsaufnahme geben etwa zu den Abläufen in Wahllokalen und zur Frage, ob es Einzelfälle gewesen seien, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn etwas evident schief gegangen ist, dann werde ich auch Konsequenzen tragen.» Mit Spannung wird daher eine Pressekonferenz am Montagvormittag im Roten Rathaus mit Michaelis erwartet.

Bei der Wahl in Berlin war es in einigen Wahllokalen zu starken Verzögerungen gekommen. Zum Teil gaben die Berlinerinnen und Berliner bis 20 Uhr ihre Stimme ab - nach mehr als zwei Stunden Wartezeit. Grund waren anscheinend fehlende Stimmzettel. In einigen Wahllokalen wurden auch Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf vertauscht. Bis die richtigen Stimmzettel vorlagen, mussten die betroffenen Wahllokale vorübergehend schließen.

Politikerinnen und Politiker forderten Aufklärung zu den Pannen. Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte, es müsse sichergestellt sein, dass alle, die wählen wollten, ihre Stimme auch hätten abgeben können. Sie erwarte vom zuständigen Innensenator, dass er das einleite.

CDU-Generalsekretär Stefan Evers sprach am Sonntagabend von einer chaotischen Wahl. «Wenn zahlreiche Wähler noch in der Schlange am Wahllokal stehen, während die ersten Prognosen über den Bildschirm laufen, ist die Wahl nicht mehr vor Beeinflussung geschützt.»

Diese Befürchtung hatte Landeswahlleiterin Michaelis noch am Abend im RBB zurückgewiesen. «Ich gehe davon aus, dass die Leute, die sich in der Schlange angestellt hatten, noch unbeeinflusst ihre Stimmen abgeben konnten und dass sich daraus keine Wahlfehler ergeben.»

Gründe für die Pannen sind derzeit noch unklar. Michaelis betonte, dass genug Stimmzettel bestellt worden seien. Sie verwies auf die gleich vier parallel laufenden Abstimmungen am Wahlsonntag. Zudem wurde der Berlin-Marathon quer durch die Stadt organisiert. «Ob das so schlau war, alles an einem Tag zu machen, muss man hinterfragen», meinte Michaelis.

Die Marathon-Organisatoren hatten Verantwortung für die Probleme bereits zurückgewiesen. «Wir haben als Organisator des BMW Berlin-Marathon alle Zusagen gegenüber den Institutionen eingehalten», sagte Jürgen Lock, Geschäftsführer des Marathon-Organisators SSC Events, laut Mitteilung.

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