Nonnemacher: Kein Automatismus bei Überschreiten von Werten

16.09.2021 Beim Überschreiten der festgelegten Inzidenzwerte in der neuen Corona-Umgangsverordnung gibt es nach Angaben von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) keinen Automatismus für weitere Maßnahmen. Bestimmte Werte führten nicht automatisch zu neuen Regelungen, sagte Nonnemacher am Donnerstag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag. «Auch in Brandenburg werden die Werte intensiv beobachtet und danach wird weiter entschieden», betonte sie auf entsprechende Fragen.

Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) spricht. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Linke-Landtagsabgeordnete Ronny Kretschmer vermisste in der neuen Verordnung Schritte, die beim Überschreiten bestimmter Werte greifen. Péter Vida, Landtagsabgeordneter von BVB/Freie Wähler beklagte, es gebe Unklarheiten beim Umgang mit Getesteten bei der 2G-Regelung, die nur Geimpfte und Genesene einbeziehe.

Die nun seit Donnerstag geltende neue Corona-Warnampel ohne automatische neue Beschränkungen schaut auf die Zahl der Krankenhauspatienten und die Belegung der Intensivbetten. Die bekannte Sieben-Tage-Inzidenz neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche bleibt auf kommunaler Ebene erhalten.

Gegen die Stimmen der Opposition billigte die Mehrheit der Mitglieder im Gesundheitsausschuss die neuen Corona-Regeln auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen.

Seit Donnerstag gilt in Brandenburg die 2G-Regel. Damit können Gastronomen, Hoteliers und Veranstaltungsorganisatoren sich dafür entscheiden, nur Geimpfte und Genesene zu empfangen. Für Gäste fallen dann Abstands- und Maskenpflicht weg. Das Kabinett hatte diese Regel am Dienstag als Option beschlossen. Für Kinder unter zwölf Jahren gilt sie nicht.

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