Scholz stellt Bedingungen für Zusammenarbeit nach der Wahl

05.09.2021 SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Bedingungen für eine mögliche Zusammenarbeit im Fall eines Erfolgs bei der Bundestagswahl aufgestellt. «Da geht es um die Frage, wie wir ein besseres Miteinander in unserer Gesellschaft organisieren können», sagte Scholz am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Nötig sei mehr Respekt voreinander und vor beruflicher Leistung.

Olaf Scholz (SPD) beantwortet bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD auf dem Johannes-Kepler-Platz die Fragen der Bürger. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Wahlprogramm fordert die SPD unter anderem einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde. Zudem gehe es um die industrielle Modernisierung. «Wenn wir in nur knapp 25 Jahren klimaneutral wirtschaften woll, dann ist das schon etwas ganz Bemerkenswertes. Wenn wir jetzt starten, das zu ändern, dann müssen sofort im ersten Jahr die notwendigen Entscheidungen getroffen werden, damit wir auch in 10, 20 Jahren, in 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben und im Wohlstand vorne dabei sind auf der Welt.»

Scholz möchte gern nach einem möglichen Wahlsieg mit den Grünen regieren. Von der Linken fordert er unter anderem eine Anerkennung der Nato und der Zusammenarbeit mit den USA. Auf die Frage, welche Bedingungen er an die FDP richte, sagte er, die für Die Linke genannten Bedingungen gelten für alle Parteien. Die SPD hat in Umfragen die Union überflügelt und kommt rund drei Wochen vor der Bundestagswahl auf 25 Prozent, die Union auf 20 bis 22 Prozent.

Der SPD-Kanzlerkandidat ging auch auf die Frage ein, ob er den Umfragenzuwachs erwartet habe. «Ich freue mich darüber, dass der Plan, den wir vor weit über einem Jahr miteinander entwickelt haben, nun auch aufgeht», sagte Scholz «Spiegel TV». «Der hat was zu tun mit unserer Geschlossenheit, damit, dass wir so früh gesagt haben, wer Kanzlerkandidat der SPD sein soll, dass wir ein zuversichtliches Programm haben.» Zugleich gebe die SPD eine Antwort auf die Frage, wie es mit einem wirtschaftlich erfolgreichen Land mit sozialstaatlicher Tradition weitergehen könne.

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