Nabu will mit Tesla-Klage nicht vor das Verfassungsgericht

18.08.2021 Der Umweltverband Nabu Brandenburg will mit seiner Klage gegen vorzeitige Genehmigungen zum Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide nicht vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Nach Abwägung von Kosten und Nutzen habe sich der Verband dagegen entschieden, in die nächste Instanz zu gehen, sagte Geschäftsführerin Christiane Schröder am Mittwoch auf Anfrage. Zuvor hatte der «Business Insider» berichtet. Demnach will auch der Umweltverband Grüne Liga auf einen solchen Schritt verzichten.

Eine Figur der blinden Justitia. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Beide Verbände waren Mitte Juli mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung beim Bau des Tesla-Werks erneut gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte eine Beschwerde der Verbände gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Juni zurückgewiesen.

Anfang August wies das OVG auch eine sogenannte Anhörungsrüge der beiden Verbände ab. In der Rüge hatten die Umweltschützer unter anderem bemängelt, dass das Gericht ihnen nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft habe. Das Gericht sah eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör laut Beschluss dagegen nicht dargelegt.

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