AfD will «normales» Berlin

04.08.2021 Die AfD stellt das Motto «Berlin. Aber normal» in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes für die Abgeordnetenhauswahl. «Wir erleben Berlin nicht in einer Situation, die einer Hauptstadt tatsächlich gerecht wird», sagte die Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin Kristin Brinker am Mittwoch bei der Vorstellung der Kampagne.

Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Fabian Sommer/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es sei nicht normal, dass Menschen keine Termine beim Bürgeramt bekämen, «Polizei und Bürger gegeneinander ausgespielt» würden, Berliner Schüler bei bundesweiten Rankings immer hinten landeten und statt ausreichenden Wohnungsneubaus «sozialistische Enteignungskampagnen» gestartet würden. Die AfD biete hier allesamt bessere Lösungen an.

Als Schwerpunkte im AfD-Wahlprogramm nannte der Abgeordnete und Programmkoordinator Martin Trefzer unter anderem eine Stärkung der Familien sowie von Justiz und Polizei, mehr Wohnungsbau, die Begrenzung von Zuwanderung und die konsequente Abschiebung aller ausreisepflichtigen Ausländer.

Die AfD trete auch gegen «Autobashing», für eine «leistungsorientierte Bildungspolitik», eine «Willkommenskultur für Investoren» und solide Finanzen ein. Die Partei sei inzwischen «Vollsortimenter», mache also programmatische Angebote auf allen relevanten Politikfeldern.

Bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 war die AfD auf 14,2 Prozent der Zweitstimmen gekommen und ist seither fünftstärkste von sechs Fraktionen. Zuletzt sahen Umfragen die Partei bei 10 bis 12 Prozent.

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