Gesundheitsausschuss billigt Corona-Umgangsverordnung

02.08.2021 Der Gesundheitsausschuss des Brandenburger Landtags hat die neue Corona-Umgangsverordnung mit den Stimmen der rot-schwarz-grünen Koalition und der Fraktion BVB/Freie Wähler gebilligt. Danach müssen in Brandenburg auch die Grundschüler in den ersten zwei Wochen nach den Ferien im Unterricht Masken tragen. Dies sei wegen der Urlaubsrückkehrer zunächst als Schutzmaßnahme zur Beobachtung des Infektionsgeschehens an den Schulen gedacht, erläuterte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft am Montag.

Michael Ranft. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sollten die Infektionszahlen stark steigen, könnte diese Maßnahme auch verlängert werden, erläuterte Ranft. In den weiterführenden Schulen ab der 7. Klasse gilt die Maskenpflicht für die Laufzeit der Verordnung zunächst bis zum 28. August.

Die Linke-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Deren Gesundheitsexperte Ronny Kretschmer kritisierte die Öffnungsschritte in der Verordnung angesichts der Reiserückkehrer und der Verbreitung der Delta-Variante des Virus als zu optimistisch. So dürfen bei Kulturveranstaltungen nun auch mehr als 1000 Gäste und bei Festivals bis zu 7000 Gäste zugelassen werden, solange die Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 bleibt.

Die AfD-Fraktion stimmte gegen die neue Verordnung. Deren Landtagsabgeordnete Birgit Bessin forderte vergeblich Aufklärung darüber, ab welchen Grenzwerten die Maskenpflicht in Geschäften, im Nahverkehr und in den Schulen aufgehoben werden solle. Ranft verwies dabei auf die nächste Bund-Länder-Konferenz am 10. August, bei der voraussichtlich über die Kriterien bei der Beurteilung des Infektionsgeschehens beraten werden solle. Dabei gehe es neben der Sieben-Tage-Inzidenz um die Quote der Covid-19-Behandlungen in den Kliniken und die Belegung der Intensivstationen, sagte Ranft.

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