Proteste nach Demo-Verboten: Wasserwerfer an Siegessäule

01.08.2021 Nach dem Verbot mehrerer «Querdenker»-Demonstrationen ziehen Hunderte von Menschen durch Berlin. Inzwischen sind sie an der Siegessäule angekommen. Dort sind Wasserwerfer aufgefahren.

Polizisten kontrollieren einen Brückenzugang zum Regierungsviertel. Foto: Carsten Koall/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hunderte von Menschen sind nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen aus der «Querdenker»-Szene am Sonntag durch Berlin gezogen. Dabei ist es mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Ein Protestzug erreichte am frühen Nachmittag die Siegessäule an der Straße des 17. Juni. Dort war für den Nachmittag eine Kundgebung der Initiative «Querdenken 711» geplant gewesen, für die 22 500 Teilnehmer angemeldet waren, die aber von der Versammlungsbehörde verboten wurde.

An der Siegessäule fuhren am Nachmittag mehrere Wasserwerfer vor. Die Polizei kündigte an, sie einzusetzen, falls die versammelten Menschen den Platz nicht verlassen würden. Polizisten versuchten, die Protestierer zurückzudrängen, von denen etliche Regenschirme dabei hatten, andere rote Luftballons.

Proteste vor allem gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie hatte es am Vormittag bereits im Umfeld des Olympischen Platzes in Charlottenburg im Westen der Stadt gegeben. Insgesamt seien an verschiedenen Stellen der Stadt mehrere Tausend Menschen unterwegs, sagte eine Polizeisprecherin am Nachmittag. Mehr als 2200 Polizistinnen und Polizisten seien im Einsatz.

Nach Angaben der Polizei gab es in der Nähe des Olympischen Platzes Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. «Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt angewendet werden», sagte eine Polizeisprecherin. Die Ansammlung sei als verbotene Ersatzveranstaltung zu werten. Es habe auch Festnahmen gegeben, sie habe aber noch keine Informationen, wie viele, so die Sprecherin.

Ein Protestzug bewegte sich anschließend durch Charlottenburg. Zum Teil setzten sich Menschen dabei auf die Straße. Trillerpfeifen waren zu hören, laute Rufe, etwa «Frieden, Freiheit, Demokratie» und Polizeifahrzeuge mit Martinshorn. Auch ein Hubschrauber der Polizei war in der Luft im Einsatz.

Bei der Festnahme von Protestierern ist nach Angaben eines dpa-Reporters Pfefferspray eingesetzt worden, als einige andere die Polizisten daran hindern wollten. Dabei waren zwischen Theodor-Heuss-Platz und Wilmersdorfer Straße nach Angaben des dpa-Reporters am frühen Nachmittag Hunderte von Menschen auf der Fahrbahn. Polizisten hätten die Fahrbahn stellenweise geräumt.

Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen verboten, weil sie Verstöße gegen die Corona-Hygieneauflagen befürchtete. Darunter ist auch die Kundgebung der Initiative «Querdenken 711» aus Stuttgart, die für den Nachmittag ursprünglich 22 500 Teilnehmer angemeldet hatte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot am späten Samstagabend.

Der Sprecher der Initiative «Querdenken 711», Michael Ballweg, sagte am Sonntag, seine Initiative akzeptiere das Verbot der Demonstration. Freiheit lasse sich aber nicht verbieten. «Die Menschen stehen jetzt eigenständig für ihre Grundrechte ein. Und die Versammlungen finden trotzdem statt.» Gleichzeitig kritisierte Ballweg das Verbot und sagte, eine koordinierte Versammlung mit Auflagen, Ordnern und Deeskalationsteams wäre sicherer gewesen. Die Initiative hatte in einem internen «Notfallplan» dazu aufgerufen, auch im Fall eines Verbots nach Berlin zu kommen.

Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, sind nicht verboten worden. So gab es am Olympischen Platz einen Autokorso. Autokorsos hätten ein anderes Hygienekonzept, sagte die Polizeisprecherin. Dorthin waren am Vormittag aber auch Menschen zu Fuß hingeströmt.

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