Polizei durchsucht Teststellen wegen Betrugsverdachts

28.07.2021 Mutmaßliche Falschabrechnungen bei Corona-Tests ziehen in Berlin weiter Kreise. Ermittler stießen auf weitere Verdachtsfälle. Nun gibt es einen groß angelegten Einsatz.

Ein Schild mit der Aufschrift "Polizei" hängt an einem Polizeipräsidium. Foto: Roland Weihrauch/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Polizei in Berlin durchsucht seit Mittwochmorgen Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug. Mehr als 150 Orte stehen auf der Liste der Ermittler. Wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, gibt es mehr als 50 Tatverdächtige. Mehr als 200 Beamte des Landeskriminalamts und der Landespolizeidirektion durchsuchten nach Polizeiangaben die Teststellen. Ob Beweise sichergestellt wurden, blieb zunächst offen.

«Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln», sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Anschließend sei im Juni stadtweit geprüft worden, ob Abrechnungen von Corona-Tests plausibel seien. «Dabei haben sich weitere Verdachtsmomente ergeben, denen wir nachgehen.» Die Durchsuchungen beschränkten sich nicht auf einzelne Bezirke und auch nicht auf eine bestimmte Art von Teststellen.

Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Verantwortlichen. In mehreren Bundesländern wurden Verdachtsfälle bekannt. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden, auch wegen unzureichender Durchführung von Tests und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.

Allein von März bis Ende Mai wurden in Berlin 5,2 Millionen Tests gemeldet, davon 4,8 Millionen an privat betriebenen Teststationen. Die Anbieter lassen sich die Leistung über die Kassenärztlichen Vereinigung aus öffentlichen Mitteln bezahlen. Zunächst waren es zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test. Seit Juli sind es acht beziehungsweise 4,50 Euro.

Der Bund änderte die Testverordnung zum Juli auch, damit die Abrechnungen gründlicher geprüft werden können. Bundesweit werden in diesem Jahr Kosten von 1,4 Milliarden Euro für die Teststellen erwartet.

Die Zahl der Teststellen in Berlin ist inzwischen gesunken. Nach einem Höchstwert von 1656 sogenannten Test-to-go-Stellen privater Betreiber Anfang Juni sind es jetzt noch rund 1300.

© dpa-infocom GmbH

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