Ermittlungen in eigenen Reihen: Rassistische Äußerungen?

26.07.2021 Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen.

«Polizeipräsidium» steht auf dem Hinweisschild vor dem Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke. Foto: Paul Zinken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen werden.

Gegen drei weitere, angezeigte Beschäftigte der Polizei werden laut Angaben Disziplinar- bzw. Ermittlungsverfahren aus unterschiedlichen Gründen geführt. In einem Fall gebe es Verdachtsmomente, dass Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet worden seien. In einem weiteren Fall gebe es den Verdacht auf Racial Profiling. Bei dem dritten Fall werde kein politisch motiviertes Vorgehen vermutet.

Ein Polizist darf nicht mehr zum Dienst kommen, ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden, sagte ein Sprecher. Drei weitere seien in andere Bereiche umgesetzt worden. Bei einem Verdächtigen werde die Umsetzung noch geprüft, hieß es.

Die Ermittlungsgruppe Zentral wurde laut Polizei im Frühjahr dieses Jahres von Polizeipräsidentin Barbara Slowik eingerichtet. Geprüft werden Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei.

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