Landgericht verhandelt erneut gegen Turnhallen-Brandstifter

01.07.2021 Das Verfahren gegen den rechtsextremen Turnhallen-Brandstifter Maik Schneider geht noch einmal an das Landgericht Potsdam (Ak.Z. 23 KLs 7/21). Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Hauptverhandlung beginnt demnach am 16. August. Vier Verhandlungstage bis zum darauffolgenden Donnerstag seien dafür angesetzt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im Februar den Schuldspruch gegen Schneider bestätigt. Bei der Bildung der Gesamtstrafe sahen die obersten Strafrichter in Karlsruhe aber Fehler. Darüber müsse am Landgericht Potsdam noch einmal verhandelt werden, hatte die Senatsvorsitzende Margret Spaniol bei der Urteilsverkündung gesagt. Alle Feststellungen blieben aber bestehen.

Maik Schneider (l) betritt den Gerichtssaal im Landgericht Potsdam. Foto: Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der frühere NPD-Politiker Schneider war zuletzt in Potsdam im Oktober 2019 zu zwei Haftstrafen von insgesamt neun Jahren und einem Monat verurteilt worden. Laut diesem Urteil hatte er im August 2015 mit Komplizen eine Sporthalle in Nauen (Havelland) in Brand gesteckt, weil dort Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Außerdem werden ihm andere rechtsextremistisch motivierte Taten zur Last gelegt. Ein erstes Urteil hatte der BGH komplett aufgehoben. (Az. 3 StR 204/20)

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