Ministerium: keine Betrugshinweise zu Test-Abrechnungen

31.05.2021 Von Betrugsfällen im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests in Brandenburg hat das Gesundheitsministerium keine Kenntnis. Das teilte das Ministerium in Potsdam am Montag auf Anfrage mit. «Dem Brandenburger Gesundheitsministerium sind aktuell keine Hinweise auf Betrug bei den Abrechnungen bekannt», so ein Sprecher. «Aber rechtswidriges Handeln kann auch nicht ausgeschlossen werden.» Da die Gesundheitsämter den Betrieb von Teststellen zulassen müssten, liege es in ihrer Hand, die Einhaltung der Mindestanforderungen zu kontrollieren.

Ein Schild mit der Aufschrift „Kostenloser Corona-Schnelltest“ steht vor einem Testzentrum. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Brandenburg gibt es dem Ministerium zufolge rund 530 Teststellen. Tests sind nicht nur in Testzentren des Gesundheitsdienstes, sondern auch bei privaten Anbietern möglich. Die Vergütung der Kosten übernimmt der Bund pro gemeldetem Test - Betrug ist Kritikern zufolge dabei nicht auszuschließen, wenn gefälschte Zahlen weitergegeben werden.

Das Gesundheitsministerium hat auf die sogenannte Allgemeinverfügung hingewiesen, die es dazu im März erlassen hat. Darin heißt es unter anderem: «Die Beauftragung steht unter dem Vorbehalt, dass die Leistungserbringenden die Leistungserbringung und die Erfüllung der Mindestanforderungen beim örtlich zuständigen Gesundheitsamt anzeigen.»

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