Steinmeier entlässt Giffey offiziell aus dem Amt

20.05.2021 Nach ihrem Rücktrittsersuchen wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die noch amtierende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an diesem Donnerstagnachmittag offiziell entlassen. Wie das Bundespräsidialamt am Morgen mitteilte, wird Steinmeier Giffey auf Vorschlag der Bundeskanzlerin um 15.00 Uhr im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde aushändigen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Franziska Giffey heute Nachmittag offiziell aus dem Amt entlassen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zugleich wird Steinmeier Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die Giffeys Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode mitübernehmen soll, die Ernennungsurkunde zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überreichen.

Nach den anhaltenden Diskussionen über die mögliche Aberkennung ihres Doktortitels hatte Giffey Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch um Entlassung gebeten. Nach Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes wird der Rücktritt erst dann wirksam, wenn der Bundespräsident die Entlassungsurkunde aushändigt.

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