Senat berät ausführlich über Impfthemen

04.05.2021 Das Thema Impfen nimmt auf der Tagesordnung des Berliner Senats bei seiner Sitzung am heutigen Dienstag eine zentrale Rolle ein. So beraten die Senatsmitglieder über den Start der Impfungen in der Prioritätsgruppe drei, zu der zum Beispiel die über 60-Jährigen, enge Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen, Menschen mit hohem Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf, Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher an weiterführenden und an beruflichen Schulen gehören.

Ein Fläschchen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson wird gezeigt. Foto: Federico Gambarini/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seit Montag können sie Impftermine vereinbaren. Dafür ist keine Impfeinladung mit Buchungscode mehr nötig. Einige organisatorische Details sind noch offen. Das betrifft zum Beispiel den Öffentlichen Dienst.

Mitarbeiter der Berliner Verwaltungen sind nur impfberechtigt, wenn sie «in besonders relevanter Position» tätig sind. Darüber soll die Dienststellenleitung in Abstimmung mit dem jeweiligen Personalrat bestimmen. Allerdings sollen nur 12 Prozent der Beschäftigten eine für die Impfung notwendige Bescheinigung bekommen. Bei dem Thema gibt es dem Vernehmen nach noch Klärungsbedarf.

Das gilt auch für die Frage nach Standards für die Bescheinigungen von Arbeitgebern, die als Nachweis für einen Impfanspruch gelten sollen. Besprechen wollen die Senatorinnen und Senatoren außerdem, was die Aufhebung der Impfpriorisierung für Berlin bedeuten würde, die für Juni erwartet wird. Dann gibt es keine festgelegte Reihenfolge mehr dafür, welche Gruppen einen Impfanspruch haben. Kritiker fürchten ein Hauen und Stechen um die Impftermine.

Austauschen wollen sich die Senatsmitglieder darüber, welche weiteren Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene möglich sind. In Berlin sind Geimpfte schon seit Mitte April Menschen mit aktuellem negativem Testergebnis gleichgestellt.

Erst vergangene Woche hatte der Senat beschlossen, dass das auch für Genesene gelten soll. Sie können also beispielsweise ohne Corona-Test zum Einkaufen oder zum Friseur. Wie viel ihnen darüber hinaus erlaubt werden soll, ist umstritten. Auch auf Bundesebene ist das ein Thema, die Bundesregierung plant eine einheitliche Regelung.

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