1. Mai in Berlin: Viele Demos und Großeinsatz der Polizei

01.05.2021 Es wird ein Mai-Feiertag mit Corona-Auflagen und mehr als 20 Demonstrationen in der Hauptstadt. Die Polizei will mit mehr als 5000 Beamten für Sicherheit sorgen. Die Hoffnung ist, dass alles friedlich bleibt.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am Mai-Feiertag wollen in Berlin tausende Menschen unter Corona-Bedingungen auf die Straße gehen. Mehr als 20 Demonstrationen wurden für den Samstag angemeldet. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot von mehr als 5000 Beamten stadtweit unterwegs sein. Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte ein konsequentes Handeln angekündigt. Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln würden Demonstrationen schnell aufgelöst. Auch gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, hatte die Polizeichefin im RBB betont.

Eine Demonstration vom Gewerkschaftsbund DGB am Vormittag in Mitte, ein Protest von Gegnern der Corona-Regeln am Mittag in Lichtenberg, eine Satire- und Spaß-Demonstration am Nachmittag in Grunewald sowie die traditionelle «revolutionäre 1. Mai-Demonstration» linker und linksradikaler Gruppen am Abend in Neukölln und Kreuzberg sind geplant. Zu diesem Protest werden bis zu 10 000 Teilnehmer erwartet.

Wegen der Abstandsregeln können Demonstrationszüge laut Polizei mehrere Kilometer lang werden. Dementsprechend würden Straßen und Plätze abgesperrt.

Demonstrationen sind von der Ausgangssperre ab 22.00 Uhr zwar ausgenommen. Wer nicht in einem solchen Aufzug sei, soll von der Polizei zunächst aufgefordert werden, nach Hause zu gehen, hieß es.

Polizeisprecher Thilo Cablitz hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt: «Das wird ein sehr besonderer 1. Mai, der uns auch auf die Probe stellen wird.»

Auch die Staatsanwaltschaft hat sich auf diesen Tag eingestellt. Mehrere Staatsanwälte stehen bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der Anklagebehörde der dpa sagte.

Am Vorabend des 1. Mai nahmen laut Berliner Polizei etwa 3500 Menschen an Demonstrationen teil. Ein Protest in Wedding mit rund 1500 Teilnehmern blieb weitgehend friedlich. Bei einem Aufzug feministischer Gruppen, der von Kreuzberg nach Friedrichshain zog, flogen laut Polizei Flaschen, Eier und Steine gegen Einsatzkräfte. Beamte wurden aber nicht getroffen. Auch Pyrotechnik sei gezündet worden. Die Demo-Veranstalter hätten die Demonstration vorzeitig für beendet erklärt, sagte die Sprecherin. Es waren mit etwa 2000 Teilnehmern weit mehr gekommen als erwartet. Im Zusammenhang mit dem Aufzug habe es fünf Festnahmen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und der Körperverletzung gegeben, teilte die Polizei mit.

Die Gewerkschaft der Polizei verurteilte die Attacken gegen Beamte. Es gebe keine Legitimation, Steine auf Menschen zu werfen, twitterte Sprecher Benjamin Jendro. «Wer aus der Anonymität der Masse heraus Straftaten begeht, ist nicht nur feige, sondern missbraucht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit», so der Sprecher. Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber schrieb auf Twitter, wichtig sei, dass es am 1. Mai insgesamt friedlich bleibt und alle gesund nach Hause kommen. «Meinung ja. Gewalt nein.»

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