Mehr Briefwähler erwartet: Wahllokale schließen?

26.04.2021 Wegen der Corona-Pandemie erwartet Brandenburgs Landeswahlleiter Küpper, dass viele Bürger bei der Bundestagswahl ihre Stimme lieber per Brief angeben. Dies hat insbesondere für kleine Wahlbezirke Konsequenzen.

Ein Stimmzettelumschlag für eine Briefwahl. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei der Bundestagswahl im Herbst rechnet Brandenburgs Landeswahlleiter Bruno Küpper mit einer deutlich steigenden Zahl an Briefwählern. Dies könne zur Folge haben, dass mehr Briefwahlbezirke geschaffen und im Gegenzug kleinere Wahllokale geschlossen werden müssten, sagte er am Montag in Potsdam. Das könnte insbesondere auf dem Land zu weiteren Wegen für die Wähler führen, die in einem Wahllokal wählen möchten und möglicherweise damit auch den Anteil der Briefwähler weiter hoch treiben.

Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März habe sich der Anteil der Briefwähler verdoppelt, erläuterte Küpper. Dort habe deren Anteil bei 66,9 Prozent beziehungsweise 51,5 Prozent gelegen. Bei einer ähnlichen Entwicklung in Brandenburg sei damit zu rechnen, dass etwa jeder zweite Wahlberechtigte per Brief abstimme. Dafür müssten etwa 330 Briefwahlbezirke zusätzlich eingerichtet werden. Bei der Landtagswahl 2019 hatte es rund 500 Briefwahlbezirke gegeben.

Dies bedeute wiederum, dass auch mehr Wahlhelfer benötigt würden als bei der Landtagswahl 2019, erklärte Küpper. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nach der Corona-Impfverordnung des Bundes vom 10. März Wahlhelfer der Prioritätsgruppe 3 zugeordnet würden und damit möglicherweise früher Anspruch auf eine Schutzimpfung hätten.

Den Verantwortlichen vor Ort hat Küpper bereits dringend empfohlen, keine Wahllokale mit weniger als 250 Wahlberechtigten zu eröffnen. Dies betreffe etwa 1000 der rund 3800 Wahlbezirke bei der vergangenen Landtagswahl. Dies hänge auch damit zusammen, dass nach dem Bundeswahlgesetz in Wahllokalen mit weniger als 50 abgegebenen Stimmen nicht mehr ausgezählt werden dürfe, weil die Geheimhaltung bei der Stimmabgabe gefährdet sein könnte. Die Wahlurne müsste dann in einem größeren Bezirk ausgezählt werden.

Der Leiter des Landesamts für Statistik Berlin Brandenburg, Jörg Fidorra, berichtete von einer steigenden Zahl von Hackerangriffen. «Je mehr wir digitalisieren, desto mehr werden Angriffsmöglichkeiten teilweise ausgenutzt.» Das Risiko sei groß, dass Hacker versuchen könnten, bei der Wahl die Stimmabgabe zu sabotieren. «Ich kann Ihnen versichern, dass das Landesamt für Statistik von dieser Entwicklung nicht überrascht ist - sondern wir sind gut vorbereitet darauf», betonte Fidorra. Bei der Bundestagswahl werde auch eine neue Software zum Einsatz kommen.

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