Beschleunigte Strafverfahren in Berlin: Nur noch knapp 1400

22.03.2021 In Berlin hat die Zahl beschleunigter Strafprozesse wegen kleinerer Delikte abgenommen. Wurden im Jahr 2017 noch genau 2012 solcher Verfahren an den Amtsgerichten der Hauptstadt registriert, waren es im Vorjahr noch 1381, wie die Justizverwaltung auf dpa-Anfrage mitteilte.

Eine Figur der Justitia steht neben einem Holzhammer und einem Aktenstapel. Foto: Volker Hartmann/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hierbei geht es um Straftaten mit leichter Beweislage wie etwa Ladendiebstahl oder Drogengeschäfte. Der Prozess soll möglichst kurz nach der Tat folgen. Die Staatsanwaltschaft kann die Anklage, die ansonsten schriftlich ist, auch mündlich in der Hauptverhandlung erheben. In beschleunigten Verfahren dürfen nur Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr verhängt werden.

Der abnehmende Trend solcher Verfahren in der Hauptstadt sei auch damit zu erklären, dass gerade Taschendiebstähle in den vergangenen Jahren in Berlin zurückgegangen seien, sagte ein Sprecher der Justizverwaltung. Reisende Banden seien zerschlagen worden, der Verfolgungsdruck habe zugenommen. Für 2020 hängt der starke Rückgang laut Justizverwaltung auch mit der Corona-Pandemie zusammen (2019: 1882 beschleunigte Verfahren).

Der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel beklagt in seinem neuen Buch «Rechtsstaat am Ende», dass an deutschen Gerichten mehr als jedes zweite Verfahren ohne Anklage eingestellt werde. Oftmals seien Ermittler überlastet, die Zeit fehle, und die Akten würden immer dicker. Bundesweit wurden 2019 nach seinen Angaben fast fünf Millionen Ermittlungsverfahren abgeschlossen.

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