Diskussion um «Notbremse»: GEW fordert Distanzunterricht

17.03.2021 Die Zahl der Corona-Infektionen in Berlin steigt wieder. Ein wichtiger Schwellenwert ist in Reichweite. Kommt nach den jüngsten Lockerungen nun die «Notbremse»?.

Ein Schüler meldet sich während einer Unterrichtsstunde. Foto: Marijan Murat/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Angesichts steigender Corona-Zahlen könnten seit kurzem geltende Lockerungen in Berlin bald wieder in Frage stehen. Denn Bund und Länder hatten am 3. März eine Art Notbremse für den Fall vereinbart, dass die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche stabil überschreitet. Nun ist es womöglich bald soweit: Am Mittwoch kletterte der Wert in Berlin auf 94,8.

Die Bildungsgewerkschaft GEW forderte in dem Fall eine Rückkehr zum Distanzunterricht an Berlins Schulen. «Der Stufenplan von Bund und Ländern, der ab einer Inzidenz von 100 eine Notbremse vorsieht, sollte ernstgenommen werden», sagte GEW-Sprecher Markus Hanisch der dpa und verwies auf Gesundheitsrisiken für Lehrer und Schüler.

Bund und Länder hatten am 3. März vereinbart: «Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).»

Einen Automatismus werde es bei diesen Fragen indes nicht geben, teilte die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf dpa-Anfrage mit. Über Änderungen der Corona-Strategie befinde immer der Senat.

Dieser will sich voraussichtlich am Freitag oder am Wochenende zu einer Sondersitzung zusammenschalten; noch ist kein Termin bestätigt. Offen ist auch, ob vor der nächsten Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am kommenden Montag Entscheidungen fallen.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte sich zuletzt mehrfach dafür ausgesprochen, bundesweit einheitlich vorzugehen. «Es gibt gute Gründe dafür, dass wir uns an der 100 orientieren. Das ist ein guter und nachvollziehbarer Richtwert», sagte er am Dienstag.

Berlin verzeichnete am Mittwoch laut Gesundheitsverwaltung 94,8 Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche, nach 91,3 am Dienstag und 75,1 am Montag. Vor einer Woche hatte diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 57,9 gelegen.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hatte der Senat am Dienstag zunächst entschieden, weitere Lockerungen zu verschieben. Sollte bei konstanten Werten über 100 eine «Notbremse» zum Tragen kommen, könnte sie neben Kitas und Schulen auch andere Bereiche betreffen, in denen es in den vergangenen Tagen und Wochen nach monatelangem Lockdown vorsichtige Öffnungen gab.

Es handelt sich etwa um die Regeln für private Zusammenkünfte, die im Lockdown nur mit einer haushaltsfremden Person möglich waren und seit 4. März wieder mit 5 Personen aus zwei Haushalten - jeweils plus Kinder unter 14 Jahren. Betreffen könnte das auch zwischenzeitlich geöffnete Einzelhändler, Museen, Galerien, Zoos und Gedenkstätten sowie den Sport im Freien, der seit zwei Wochen mit bis zu 5 Erwachsen aus zwei Haushalten oder bis zu 20 Kindern erlaubt ist.

Die schrittweise Öffnung der Schulen für den sogenannten Wechselunterricht begann am 22. Februar für Schüler der Klassen 1 bis 3. Am 9. März folgen die Klassen 4 bis 6 und am Mittwoch nun die Klassen 10 bis 12. Die Schüler werden in kleineren Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet.

Aus Sicht der GEW muss es bei Rückkehr zum Distanzunterricht, bei dem Schüler angeleitet von ihren Lehrern und möglichst mit Unterstützung ihrer Eltern zu Hause mittels digitaler Technik lernen, auch mehr Betreuungsangebote an den Schulen selbst geben. «Viele Kinder und Jugendliche können zu Hause nicht richtig lernen», so Hanisch. Für diese müssten kreative Lösungen an den Schulen gefunden werden.

Lernprobleme zu Hause haben etwa Schüler, die in sozial schwierigen Familien oder in kleinen Wohnungen leben. Manch einer hat nicht die technische Ausstattung. Vor diesem Hintergrund plädiert die GEW dafür, von der «Fokussierung» auf Jahrgänge» wegzukommen. Wichtig müsse vielmehr sein, bei Angeboten für Betreuung in der Schule trotz Distanzunterricht den individuellen Förderbedarf der Schüler unabhängig von der Klassenstufe zugrunde zu legen.

Um die Schulen in Pandemie-Zeiten sicherer zu machen, können sich Lehrer und andere Beschäftigte seit geraumer Zeit zweimal die Woche am Arbeitsplatz kostenlos auf Corona testen lassen. Seit Mittwoch sollen sich nun auch Schüler testen lassen können, und zwar zweimal in der Woche freiwillig zu Hause mit einem Schnelltest.

Zunächst wurden die Tests laut Bildungsverwaltung an ältere Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe und der Oberstufenzentren ausgegeben. Schrittweise sollen anschließend die jüngeren Jahrgangsstufen einbezogen werden.

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