Ebner-Steiner ist ihren Posten los: Neuer AfD-Vorstand

01.10.2021 Seit Jahren macht die AfD im Landtag mit internen Querelen Schlagzeilen. Nun wurde einmal der komplette Vorstand ausgetauscht.

Katrin Ebner-Steiner, ehemalige Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die tief gespaltene AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand: Die umstrittene bisherige Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner und der Co-Vorsitzende Ingo Hahn sind ihre Ämter los. Zu neuen Fraktionsvorsitzenden wurden am Donnerstag die Abgeordneten Ulrich Singer und Christian Klingen gewählt - das teilte die Fraktion am Abend in München mit. Neue stellvertretende Vorsitzende sind Gerd Mannes und Franz Bergmüller. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Andreas Winhart, dessen neuer Stellvertreter ist der Bildungspolitiker Markus Bayerbach.

Damit hat die AfD-Fraktion bei turnusmäßigen Neuwahlen den kompletten Vorstand ausgetauscht - nach erbitterten Machtkämpfen der vergangenen Jahre ein fast erwartbares Finale: Ebner-Steiner, die dem aufgelösten rechtsnationalen «Flügel» der AfD zugerechnet wurde und die eine Vertraute des AfD-Rechtsaußens Björn Höcke ist, und Hahn hatten schon seit längerem keine Mehrheit mehr hinter sich. Ihre Gegner hatten aber auch keine ausreichende Mehrheit für eine vorzeitige Abwahl: Im Sommer 2020 hatten 12 von insgesamt 20 Abgeordneten für einen Abwahlantrag gegen die beiden Vorsitzenden gestimmt - nötig gewesen wäre allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 14 Stimmen.

Nicht erst seit damals wurden die Risse zwischen beiden Lagern immer tiefer: Schon seit ihrem Einzug in den Landtag hatte die AfD quasi durchgängig mit internem Streit für Schlagzeilen gesorgt. Es gab drei Fraktionsaustritte, lange erbitterte Machtkämpfe und Intrigen.

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