VCD: Nahverkehr sollte Pflichtaufgabe für Kommunen werden

23.08.2021 Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert, dass die Kommunen in Bayern den öffentlichen Nahverkehr zur Pflichtaufgabe machen - wegen schlechter Werte bei der Erreichbarkeit von Haltestellen im Freistaat. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) müsse «hierzu endlich aktiv werden», sagte VCD-Landesvorsitzender Christian Loos am Montag in Nürnberg. «Damit die Landkreise ihrer oftmals neuen Aufgabe nachkommen können, müssen sie seitens der Landesregierung finanziell unterstützt werden.»

Eine S-Bahn fährt über die Gleise. Foto: Matthias Balk/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Angaben des Vereins «Allianz pro Schiene» mussten im vergangenen Jahr 17,6 Prozent der Bayern mehr als 600 Meter zur nächsten Bushaltestelle oder mehr als 1,2 Kilometer bis zum nächsten Bahnhof mit mindestens 20 Abfahrten pro Tag laufen. Im Vergleich deutscher Bundesländer belegte Bayern damit den vorletzten Platz.

Dass der Nahverkehr in Bayern auf dem Land zu wünschen übrig lasse, sei ein Ergebnis der Finanzierungsstrukturen, sagte der ÖPNV-Experte im VCD-Landesvorstand, Gerd Weibelzahl. In ländlichen Regionen werde Busverkehr oft nur aus Fahrgeldeinnahmen finanziert. «Entsprechend fahren die Busse fast nur die ertragreichen Schülerverkehre. Ein funktionierender öffentlicher Nahverkehr für alle ist das nicht.»

Der öffentliche Nahverkehr ist bisher eine freiwillige Aufgabe für die Kommunen in Bayern. Das heißt: Sie sind nicht verpflichtet, ein ÖPNV-Angebot zu finanzieren. In Rheinland-Pfalz etwa hat der Landtag sich im Januar dafür entschieden, dies zur Pflichtaufgabe zu machen.

Verkehrsministerin Schreyer betonte am Montag, das System in Bayern sei «gut bewährt»: «Die Kommunen kennen die Bedürfnisse vor Ort und wissen daher am besten, wie sie die ÖPNV-Angebote gestalten müssen.» Der Freistaat unterstütze sie dabei unter anderem mit Zuweisungen von in diesem Jahr rund 95 Millionen Euro.

© dpa-infocom GmbH

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