Polizist muss nach Hitlergruß Strafe zahlen

14.07.2021 Ein Polizeibeamter, der in Bamberg «Sieg Heil» gerufen und den Hitlergruß gezeigt hat, muss eine Geldstrafe zahlen - das hat das Landgericht Bamberg nun bestätigt. Gegen den Beamten sei außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, das noch nicht abeschlossen sei, teilte das Polizeipräsidium Oberfranken am Mittwoch mit. Der Beamte sei weiterhin im Dienst. Zuvor hatte der «Fränkische Tag» über die Entscheidung des Landgerichts vom Montag berichtet.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage und ein Schwert in der Hand. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der heute 42-Jährige war bereits im Dezember 2020 in erster Instanz wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen verurteilt worden. Laut dem Bamberger Amtsgericht hatte der Mann im Mai 2019 nachts gemeinsam mit sechs weiteren Personen «Sieg Heil» skandiert und den rechten Arm zum Hitlergruß gehoben. Beides sei für Passanten zu sehen und hören gewesen.

Das Gericht sei damals zu der Auffassung gekommen, dass es sich bei dem Vorfall um eine einmalige Aktion der allesamt nicht vorbestraften Männer im alkoholisierten Zustand ohne rechtsextremistischen Hintergrund gehandelt habe, sagte eine Sprecherin des Amtsgericht dem «Fränkischen Tag».

Bei der Verhandlung vor dem Landgericht am Montag ging es laut einem Gerichtssprecher nur noch um die Höhe der Strafe: Die wurde von 100 auf 70 Tagessätze reduziert.

© dpa-infocom GmbH

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