Auch in Bayern Betrugsverdacht bei Corona-Teststelle

30.05.2021 Der schnelle Aufbau von Teststationen im ganzen Land hat auch Schattenseiten, die zulasten des Steuerzahlers gehen könnten. Möglicher Betrug ruft die Justiz auf den Plan - jetzt auch in Bayern.

Eine Laborantin sortiert Proben. Foto: Christophe Gateau/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Betrugsverdacht in Corona-Teststellen zieht Kreise. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, ermitteln auch bayerische Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Dem Gesundheitsministerium sei «konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln», sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage am Sonntag in München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er «wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung» nicht sagen.

Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte «stichprobenartig mehr Kontrollen» an. «Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen», schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter.

Das bayerische Gesundheitsministerium betonte, es stehe im dauernden Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern - «auch um dazu beizutragen, dass missbräuchliche Abrechnungen vermieden und aufgeklärt werden».

Sollten sich für das Ministerium oder die Gesundheitsämter Anhaltspunkte für einen Abrechnungsbetrug ergeben, «etwa weil der Verdacht naheliegt, dass keine Beauftragung zur Durchführung der Testungen vorliegt», würden die zuständigen Ermittlungsbehörden informiert, sagte der Ministeriumssprecher.

In den vergangenen Monaten schossen Testzentren wie Pilze aus dem Boden. Getestet wird unbürokratisch. Seit Anfang März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung solche Bürgertests vor. Der Bund übernimmt die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Bürger und Woche. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test.

Eine mangelnde Kontrolle könnte ein Einfallstor für Abrechnungsbetrug bieten, wie Recherchen von WDR, NDR und «Süddeutscher Zeitung» (SZ) ergeben hatten. Stichproben hätten etwa an einer Teststelle in Köln ergeben, dass statt 70 wirklich genommener Proben fast 1000 abgerechnet worden seien. Ähnliches hätten Stichproben unter anderem in Essen und in Münster zutage gefördert. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum nahm Ermittlungen auf wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bei Corona-Bürgertests.

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