Bayerisches Kabinett berät über Corona-Notbremse

13.04.2021 Der bayerische Ministerrat kommt am heutigen Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen. Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sowie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) an die Öffentlichkeit treten.

Michael Piazolo (Freie Wähler), Kultusminister von Bayern. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Unter anderem werden sich die Ministerinnen und Minister mit der Frage beschäftigen müssen, wie die bayerische Haltung zur geplanten Ergänzung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes ist. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte bereits Gegenwind für den Kurs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt, eine härtere Gangart bei der sogenannten Notbremse auf Bundesebene mitgehen zu wollen.

Unklar blieb zunächst, ob die Regierung die bayerische Maßnahmenverordnung, die am kommenden Sonntag ausläuft, ungeachtet der Diskussionen auf Bundesebene verlängern wird. Kultusminister Piazolo wird in der Kabinettssitzung einen Bericht darüber abgeben, wie sich die komplexe Situation an Bayerns Schulen nach den Osterferien darstellt.

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