Ministerium zu Regel-Wirrwarr: «Nicht optimal gelaufen»

06.12.2021 Nach dem jüngsten Hin und Her bei den neuen Corona-Regeln im Land hat das Gesundheitsministerium Fehler eingeräumt und um Verständnis für die drängenden Abläufe des Verfahrens geworben. «Ja, das ist nicht optimal gelaufen», sagte ein Sprecher am Montag der dpa. Allerdings gelte eine Verordnung auch erst zum Zeitpunkt ihrer Notverkündung. «Also dann, wenn alle Änderungen der beteiligten Ressorts eingearbeitet sind», sagte er weiter. Es sei sehr schwer gewesen, nach dem Bund-Länder-Gespräch und den dortigen Beschlüssen vom Donnerstag innerhalb von 24 Stunden eine rechtssichere Verordnung abzustimmen.

Ein Aufkleber an einer Glastür weist auf die 2G-Regel hin. Foto: Daniel Reinhardt/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Landesregierung hatte die Verordnung am späten Freitagabend veröffentlicht. Bereits am Sonntag hatte sie nachgelegt und die Einschränkungen präzisiert. Demnach werden bei der 2G-plus-Regel (Genesene und Geimpfte) nicht nur wie bereits bekannt Menschen mit einer Auffrischungsimpfung von der Testung ausgenommen, sondern auch frisch Geimpfte und Genesene. Letztere müssen nachweisen, dass die Infektion maximal sechs Monate zurückliegt. Wirtschaftsverbände warfen der Regierung am Montag vor, wirtschaftlichen Schaden angerichtet und unnötig für Verwirrung gesorgt zu haben.

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