Ampel-Spitze lässt Boykott der Olympischen Spiele offen

07.12.2021 Aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen hatten die USA zu einem diplomatischen Boykott der Winterspiele in China aufgerufen. Die neue Ampel-Regierung lässt eine Unterstützung zunächst noch offen.

Die olympischen Ringe sind auf der Spitze des Olympiaturms in Peking zu sehen. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Spitze der künftigen Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat offen gelassen, ob sie sich dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 durch die USA anschließt.

Man werde sich sorgfältig und im internationalen Zusammenhang beraten und Entscheidungen treffen, sagte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Grünen-Chef Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner in Berlin. Scholz betonte, in der deutschen Außenpolitik werde es Kontinuität geben. Besonders hob er die transatlantische Partnerschaft mit der US-Regierung von Präsident Joe Biden hervor.

Auf mehrere Nachfragen betonte Scholz im Zusammenhang mit einem möglichen Olympia-Boykott der Spiele in China: «Wir finden, dass es wichtig ist, dass man alles dafür tut, dass die Welt international zusammenarbeitet.» Alle Maßnahmen müssten «sorgfältig abgewogen werden. In einer Welt, die zusammenarbeiten muss, geht es auch darum, dass man die Signale der Zusammenarbeit nutzt.»

Habeck sagte, die Zusammenarbeit in Europa dürfe nicht nur rhetorisch beschrieben, sondern müsse vorangebracht werden. Dies bedeute, dass Deutschland finanz-, wirtschafts- und außenpolitisch einrücke in eine «dienende Führungsrolle». Das heiße, «die Verantwortung wahrnehmend, ohne großmännisch aufzutreten». Im Verhältnis zu China werde man sich immer wieder genau anschauen müssen, wo Kooperation oder Übernahmen von Firmen im europäischen und deutschen Interesse seien oder nicht.

Aus transatlantischer Perspektive

Lindner erklärte, die Koalition werde die Beziehungen zu China weiterentwickeln. Dabei werde auch weiterhin die besondere Rolle des chinesischen Binnenmarktes für die deutsche Wirtschaft berücksichtigt werden. Die Ampel habe sich aber auch vorgenommen, auf der Weltbühne einen Einsatz zu zeigen für Menschenrechte, die Achtung des Völkerrechts und Multilateralismus. Diese Frage werde auch bei den Beziehungen zu China eine Rolle spielen. Die Beziehungen zu China sollten aus einer europäischen und transatlantischen Perspektive weiterentwickelt werden.

Zuvor hatten die USA aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in China einen diplomatischen Boykott der Winterspiele in China angekündigt. Die Biden-Regierung werde keine diplomatischen oder offiziellen Vertreter zu den Olympischen Spielen nach China schicken, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, in Washington. Die Olympischen Winterspiele finden vom 4. bis 20. Februar 2022 in China statt. Dem autoritär regierten Land werden von vielen Seiten Menschenrechtsverletzungen, vor allem gegen Minderheiten wie den muslimischen Uiguren, vorgeworfen.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

1. bundesliga

Bundesliga 20. Spieltag: BVB siegt, Pleite für Gladbach - Fürth gewinnt gegen Mainz

People news

Pandemie: Polizeipatrouillen statt Promi-Parties in Kitzbühel

Tv & kino

Auszeichnung: 276 Spielfilme im Oscar-Rennen

People news

Familie: Priyanka Chopra und Nick Jonas sind Eltern geworden

Internet news & surftipps

Telekommunikation: Mobilfunk-Masten erst bauen, dann genehmigen?

Internet news & surftipps

Studie: Internet verkraftet Wachstum des Datenverkehrs in Pandemie

Auto news

Tipp: Unterwegs mit Hund und Fahrrad: Vierbeiner im Anhänger

Wohnen

Heizperiode: Gasspeicher leerer als sonst: Ist die Versorgung gefährdet?

Empfehlungen der Redaktion

Tennis

IOC-Chef: Boykott und Peng Shuai: Bach beharrt auf sanftem China-Kurs

Ausland

Diplomatie: Bidens «Gipfel für Demokratie» - Gemeinsam gegen Autokraten?

Tennis

Zweifelhafte Videoschalte: Rätsel um Peng Shuai: Sportlervereinigung attackiert IOC

Ausland

Gespräch mit Xi Jinping: Biden sieht USA in «hartem Wettbewerb» mit China

Ausland

Diplomatie: US-Regierung lädt Taiwan zu Gipfel für Demokratie ein

Ausland

Diplomatie: China warnt nach Baerbock-Kritik vor Konfrontationskurs

Ausland

Erster Video-Gipfel: Biden und Xi warnen vor offener Konfrontation

Ausland

Olympische Winterspiele: Baerbock und Faeser reisen nicht zu Spielen nach Peking