Steinmeier ruft zu Unterstützung für Moldau auf

30.09.2021 Um den Reformkurs in der früheren Sowjetrepublik Moldau weiter zu stützen, bedarf es nach Auffassung von Bundespräsident Steinmeier tatkräftiger Hilfe - auch von deutschen Firmen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Technische Berufsschule in Straseni. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Deutschland sollte nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den eingeleiteten Reformkurs in der Republik Moldau tatkräftig unterstützen.

«Für uns ist das kein fernes Land», sagte Steinmeier am Donnerstag zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in der früheren Sowjetrepublik, die unter der liberalen Präsidentin Maia Sandu den Anschluss an die EU sucht. «Für uns ist das ein Land an der Außengrenze der Europäischen Union. Und wir als Europäer müssen ein Interesse daran haben, dass sich an unseren Ostgrenzen eine stabile politsche und wirtschaftliche Entwicklung zeigt.»

Steinmeier sagte, ein großes Problem in Moldau sei das Fehlen tragfähiger Institutionen, die den Reformprozess gestalten könnten. Bis eigene ausgebildete Fachleute in der Verwaltung zur Verfügung stünden, gebe es einen dringenden Bedarf an Expertise. Hier könne Deutschland unterstützend tätig werden.

Der Bundespräsident schaute sich eine Berufsschule nahe der Hauptstadt Chisinau an und sprach dort mit Vertretern deutscher Unternehmen, die in Moldau aktiv sind. Dabei warb er erneut dafür, dieses Engagement auszubauen und auch dadurch Sandus Reformkurs zu unterstützen. Dass deutsche Unternehmen in dem Land bislang bis zu 9000 Arbeitsplätze geschaffen und erhalten hätten, sei gut. «Aber es muss ja nicht bei dieser Größenordnung bleiben», sagte er.

«Die politischen Voraussetzungen sind im Augenblick günstig», betonte Steinmeier. Das Land sei im Aufbruch und politisch auf dem Weg zu mehr Stabilität, was eine große Mehrheit im Parlament und in der Bevölkerung unterstütze. «Deshalb ist es umso wichtiger, dass im Zuge dieses Aufbruchs auch wirtschaftliche Signale ausgesandt werden können - hin zu einer größeren Prosperität, hin zu stabilerem Wachstum.»

Steinmeier war am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in Moldau eingetroffen. Zusammen mit Sandu pflanzte er am Donnerstag im Botanischen Garten der Hauptstadt Chisinau auch einen Tulpenbaum.

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