EUIPO: Hüter der EU-Markenrechte

25.02.2019 Wenn europäische Verbraucher Schuhe, Spülsteine, Farben oder irgendwelche anderen Waren kaufen, denken sie kaum über den Markenschutz dieser Produkte nach. Bei den Herstellern sieht das anders aus. Sie müssen ihre Produkte markenrechtlich absichern, um Nachahmern und Betrügern Einhalt zu gebieten. Dafür wenden sich Firmen an das EUIPO, über das sie ihr geistiges Eigentum schützen lassen.

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Bequeme Onlineregistrierung, Beratung per Chat

Das mit viel Glas transparent gehaltene Bürogebäude im spanischen Alicante bietet den etwa 1.000 Mitarbeitern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (englische Bezeichnung: European Union Intellectual Property Office, kurz EUIPO) einen traumhaften Blick aufs Meer. Das EUIPO gibt es seit 1994 – zunächst hieß die Behörde Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), bis sie 2016 ihre heutige Bezeichnung erhielt.

Unternehmen lassen von der EUIPO Marken und Designs ihrer Produkte bequem via Onlineantrag EU-weit schützen. Die Behörde berät per Chat und hilft beim Ausfüllen der Formulare. Laut Webseite nimmt das EUIPO jährlich die Eintragung von ungefähr 135.000 Marken und 100.000 Geschmacksmustern vor. Bei einem Geschmacksmuster handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht, dass den Inhaber zur alleinigen Nutzung einer ästhetischen Erscheinungsform berechtigt. Geschützt sind sowohl die Gestalt als auch die Farbe des betreffenden Produkts.

Wenn Unternehmen vor der Eintragung bei dem EUIPO Fragen zum Markenrecht haben, erhalten sie bei spezialisierten Anwaltskanzleien wie Heldt & Zülch Rat zum Schutz von Marken, Produkten und Dienstleistungen.

Registrierungsbehörde erwirtschaftet Überschuss

Ungewöhnlich für eine EU-Institution: Das EUIPO kommt ohne Steuergelder aus, erwirtschaftet sogar einen Überschuss. Im Jahr 2017 betrug das Plus etwa 4,5 Millionen Euro. Die Nachfrage nach EU-Schutzrechten steigt, Deutschland ist mit etwa 320.000 registrierten Marken und ungefähr 300.000 Designs Spitzenreiter, gefolgt von den USA und Großbritannien. Eine Markenregistrierung über die Webseite kostet einmalig 900 Euro. Mitwettbewerber können binnen drei Monaten Beschwerde gegen eine Registrierung einlegen, dafür wird eine Gebühr von 350 Euro fällig. Aufgrund solcher Beschwerden kann sich eine Markenregistrierung bis zu sechs Monate hinziehen.

Der große Vorteil für Markeninhaber und Produkthersteller ist, dass sie sich mit der Onlineregistrierung bei der EUIPO die Einzelregistrierungen in den verschiedenen EU-Ländern sparen. Die europäischen Verbraucher profitieren, da sie vor qualitativ minderwertigen oder sogar gefährlichen Produktfälschungen geschützt sind.

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