Bundesregierung wegen Hetze in Kontakt mit Telegram

04.02.2022 Hass und Hetze im Messengerdienst Telegram haben die Bundesregierung auf den Plan gerufen. Kontakt zu Telegram zu bekommen, ist allerdings gar nicht so einfach. Nun ist es gelungen.

Telegram hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. © Fabian Sommer/dpa

Nach Hetze und Gewaltaufrufen in deutschen Chatgruppen hat die Bundesregierung Kontakt zum Messengerdienst Telegram hergestellt.

«In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren», schrieb Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf Twitter. «Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden.» Details nannte sie nicht.

Bislang waren alle Versuche der Bundesregierung, Kontakt mit Telegram aufzunehmen, gescheitert. Dem Vernehmen nach nahmen an einer Videokonferenz mit Beamten aus dem Innen- und Justizministerium am Mittwoch auch Vertreter der Konzernspitze von Telegram teil. Diese sollen ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit erklärt haben. Weitere Gespräche wurden vereinbart.

Drohung von Millionen-Bußgeld

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) drohte dem Dienst mit einem Millionen-Bußgeld. Er erklärte bei einem EU-Treffen in Lille, dass das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren gegen Telegram eingeleitet habe. Man habe dazu in den Vereinigten Arabischen Emiraten um Rechtshilfe gebeten. Wenn Telegram die Nachricht dauerhaft nicht zugestellt werde, gebe es die Möglichkeit einer öffentlichen Zustellung im Ausland. «Das heißt, wir würden das dann öffentlich machen, und dann muss das Unternehmen das auch gegen sich gelten lassen, als ob die formelle Zustellung erfolgt ist.»

Anschließend werde der nächste Schritt eingeleitet - nämlich die Festsetzung eines Bußgeldes. Dieses könne in die Millionen gehen. «Und deshalb wäre es besser für das Recht, aber auch für Telegram, wenn wir im Wege des Gesprächs zu einer Lösung kommen würden.»

Buschmann beriet mit seinen EU-Kollegen ebenfalls über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. In Deutschland steht Telegramm vor allem deshalb im Fokus, weil sich über den Dienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Das Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen.

Weiterleiten von Nachrichten nicht beschränkt

Telegram hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Die Größe von Gruppen oder das Weiterleiten von Nachrichten sind so gut wie nicht beschränkt, anders als etwa auf WhatsApp. Das hat vor allem während der Pandemie Akteure angezogen, die auf Plattformen wie Youtube oder Facebook wegen Falschinformationen oder verhetzenden Inhalten gesperrt wurden.

Neben Einzel- und Gruppenchats gibt es auf Telegram auch Kanäle, die meistens öffentlich einsehbar sind. Ähnlich wie bei Twitter-Profilen sendet hier der Kanalbetreiber seine Botschaften an eine beliebig große Zahl von Abonnenten.

© dpa

Weitere News

Top News

Sport news

Wimbledon: Nadal kämpft sich ins Halbfinale - Jetzt gegen Kyrgios

Internet news & surftipps

Internet: «Lockdown Mode»: Mehr Schutz für Apple-Geräte

People news

Kriminalität: Schuldspruch nach Mord an US-Rapper Nipsey Hussle

Internet news & surftipps

Online-Handel: Kartellamt mit härterer Wettbewerbskontrolle auch bei Amazon

Auto news

Urteil: Gemeinde haftet für Beschädigung am Auto durch Astbruch

Job & geld

Umfrage zum Zahlungsverhalten: Bezahlen ohne Scheine und Münzen immer beliebter

Musik news

Ballermann-Hits: Kommt der Sommerhit '22 von Julian Sommer?

Tv & kino

Featured: Der erste Blick, der letzte Kuss und alles dazwischen: Alle Infos zur Teenie-Romanze von Netflix

Empfehlungen der Redaktion

Internet news & surftipps

Pistorius: Mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Hass im Netz

Inland

Kommunikationsdienst: «SZ»: Telegram sperrt mehr als 60 Kanäle

Internet news & surftipps

Extremismus: Journalisten sehen Telegram-Blockade kritisch

Internet news & surftipps

Extremismus: BKA: Telegram löscht rechtsextremistische Inhalte nur selten

Internet news & surftipps

Telekommunikation: Bundesinnenministerin will sich Telegram vornehmen

Inland

Extremismus: Drohungen und Tötungsaufrufe von Corona-Leugnern nehmen zu

Panorama

Extremismus: Hundertfache Internet-Hetze nach Tötung von Polizisten

Internet news & surftipps

Chatdienst: Telegram startet Abonnements mit mehr Funktionen